{"id":1863,"date":"2020-08-20T09:43:05","date_gmt":"2020-08-20T09:43:05","guid":{"rendered":"http:\/\/dockersbygerli.de\/?page_id=1863"},"modified":"2021-09-13T11:35:40","modified_gmt":"2021-09-13T11:35:40","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/agbs\/","title":{"rendered":"AGBs"},"content":{"rendered":"
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Gesch\u00e4ftsbedingungen von Schuh-Import und Export Gerli GmbH, H\u00f6hstra\u00dfe 31, D-66978 Merzalben<\/h1>

\u00a7 1 Geltung<\/h2>

(1) Unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten ausschlie\u00dflich. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des K\u00e4ufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten ausdr\u00fccklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch dann ausschlie\u00dflich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des K\u00e4ufers die Lieferung an den K\u00e4ufer vorbehaltlos ausf\u00fchren.
(3) Diese Bedingungen gelten auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Lieferungen an den K\u00e4ufer.<\/p>

\u00a7 2 Vertragsschluss<\/h2>

Bei Erstauftr\u00e4gen gilt der Auftrag als angenommen, falls er nicht durch uns innerhalb von 20 Werktagen ausdr\u00fccklich abgelehnt wird; bei Nachauftr\u00e4gen gilt
eine Frist von 10 Werktagen.<\/p>

\u00a7 3 Lieferung<\/h2>

(1) Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, frei Haus in der f\u00fcr uns g\u00fcnstigsten Art.<\/p>

\u00a7 4 Eigentumsvorbehalt<\/h2>

(1) S\u00e4mtliche gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung aller Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung einschlie\u00dflich der Nebenforderungen unser Eigentum. Der K\u00e4ufer kann jedoch die Ware im Rahmen eines ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsbetriebes ver\u00e4u\u00dfern.
(2) Zus\u00e4tzlich tritt der K\u00e4ufer hiermit an uns zur Sicherheit aller bestehenden und zuk\u00fcnftigen Forderungen bis zur H\u00f6he des Wertes der von uns gelieferten Ware die Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf dieser Ware zustehen bzw. noch erwachsen werden. Wir nehmen die Abtretung an. Bei laufender Rechnung dienen die uns einger\u00e4umten Sicherheiten zur Sicherung der Erf\u00fcllung unserer Saldoforderung.
3) Jede Verpf\u00e4ndung oder Sicherungs\u00fcbereignung der vorgenannten Ware zu Gunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung unzul\u00e4ssig. Der K\u00e4ufer hat uns von
der Pf\u00e4ndung oder jeder anderen Beeintr\u00e4chtigung der vorgenannten Sicherungsrechte durch Dritte unverz\u00fcglich zu benachrichtigen. Er hat uns alle f\u00fcr eine Intervention notwendigen Unterlagen zu \u00fcbergeben und uns zur Last fallende Interventionskosten insoweit zu tragen, als die Intervention erfolgreich war und die
Zwangsvollstreckung wegen der hierdurch entstandenen Kosten beim Dritten erfolglos war.
(4) \u00dcbersteigt der Wert der uns einger\u00e4umten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, so sind wir auf Verlangen des K\u00e4ufers insoweit zur R\u00fcck\u00fcbertragung oder Freigabe der abgetretenen Kaufpreisforderungen nach unserer Wahl verpflichtet.
5) Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist vom K\u00e4ufer ausreichend gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Wasserschaden zu versichern. Anspr\u00fcche gegen die Versicherung aus einem die Vorbehaltsware betreffenden Schadensfall werden bereits jetzt in H\u00f6he des Wertes der Vorbehaltsware vom K\u00e4ufer an uns abgetreten. Der K\u00e4ufer hat die Versicherung von der Forderungsabtretung zu unterrichten.
(6) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug des K\u00e4ufers oder bei Antrag auf Er\u00f6ffnung des Insolvenzverfahrens, sind wir berechtigt, ohne Fristsetzung vom Vertrag zur\u00fcckzutreten und die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Waren herauszuverlangen, abzuholen, in unmittelbaren Besitz zu nehmen und freih\u00e4ndig zu ver\u00e4u\u00dfern.<\/p>

\u00a7 5 Lieferzeit \u2013 Verzug<\/h2>

(1) Die von uns angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich.
(2) Wenn eine von uns angegebene Lieferfrist \u00fcberschritten wird, befinden wir uns erst dann im Verzug, nachdem der K\u00e4ufer uns schriftlich mit einer Frist von
mindestens 22 Tagen in Verzug gesetzt hat.
(3) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erf\u00fcllung der Verpflichtungen des K\u00e4ufers voraus.
(4) Kommt der K\u00e4ufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschlie\u00dflich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs oder einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den K\u00e4ufer \u00fcber, in dem dieser in Annahmeverzug ger\u00e4t.<\/p>

\u00a7 6 H\u00f6here Gewalt<\/h2>

H\u00f6here Gewalt, Arbeitsk\u00e4mpfe (Streik und Aussperrung) oder beh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen berechtigen sowohl uns als auch den K\u00e4ufer, die Lieferungs- und Annahmefrist um die Dauer der Behinderung, h\u00f6chstens jedoch bis zu einer Dauer von drei Wochen unter Ausschluss von Schadensersatzanspr\u00fcchen zu verl\u00e4ngern. Nach Ablauf dieser Frist sind sowohl der K\u00e4ufer als auch wir berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Weitergehende Anspr\u00fcche der Vertragspartner sind ausgeschlossen<\/p>

\u00a7 7 Gew\u00e4hrleistung<\/h2>

(1) Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen uns stehen nur den unmittelbaren K\u00e4ufern zu und sind nicht abtretbar.
(2) Die R\u00fcge sichtbarer M\u00e4ngel hat schriftlich zu erfolgen. Sie ist innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Ware, bei Lieferung vor dem vereinbarten Liefertermin innerhalb von 10 Werktagen nach vereinbartem Liefertermin, zu erheben und zu begr\u00fcnden.
(3) Bei versteckten M\u00e4ngeln gelten f\u00fcr die R\u00fcgepflicht des K\u00e4ufers die gesetzlichen Vorschriften.
<\/span>(4) M\u00e4ngelanspr\u00fcche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder nur unerheblicher Beeintr\u00e4chtigung der\u00a0<\/span>Brauchbarkeit. M\u00e4ngel sind insbesondere nicht nat\u00fcrlicher Verschlei\u00df oder Sch\u00e4den, die nach dem Gefahr\u00fcbergang infolge unsachgem\u00e4\u00dfer Behandlung oder Lagerung entstehen.
<\/span>(5) Die beanstandete Ware darf nur mit unserer Einwilligung zur\u00fcckgesandt werden, es sei denn, dass wir nicht innerhalb von 10 Werktagen auf die M\u00e4ngelr\u00fcge eingegangen sind. Die R\u00fccksendung hat auf dem billigsten Weg und portofrei f\u00fcr uns zu erfolgen.
<\/span>(6) Ist die Ware mit M\u00e4ngeln behaftet, so verpflichten wir uns, nach unserer Wahl Ersatz zu liefern, nachzubessern oder Gutschrift zu erteilen. Schl\u00e4gt eine\u00a0<\/span>Ersatzlieferung\/Nachbesserung fehl, ist der K\u00e4ufer berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Der Anspruch auf Minderung und Schadensersatz ist ausgeschlossen.
<\/span>(7) Die Berechnung jeder Art von Bearbeitungsgeb\u00fchren f\u00fcr Reklamationen sind sowohl f\u00fcr den K\u00e4ufer als auch f\u00fcr uns unzul\u00e4ssig.
<\/span>(8) Die vorstehenden M\u00e4ngelanspr\u00fcche verj\u00e4hren in einem Jahr ab \u00dcbergabe.<\/span><\/p>

\u00a7 8 Preise \u2013 Zahlungsbedingungen<\/h2>

(1) Sofern nicht anders vereinbart, gelten unsere Preise frei Haus. Unsere Preise sind Netto-Preise. Bei Lieferungen im Inland wird die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer gesondert berechnet.
2) Wir behalten uns das Recht vor (vor allem bei Neukunden oder bei Lieferungen ins Ausland), Vorauskasse zu verlangen. In diesem Fall erfolgt die Lieferung erst nach Zahlungseingang bei uns.
(3) Rechnungsstellung erfolgt drei Mal im Monat (am letzten Arbeitstag der Dekade, in welcher die Lieferung vorgenommen wurde). Die Rechnungen sind, falls nicht anders vereinbart, zahlbar innerhalb von 10 Tagen mit 3 % Skonto, innerhalb von 30 Tagen mit 2 % Skonto oder innerhalb von 60 Tagen ohne Abzug.
(4) Valutierungen, die die F\u00e4lligkeit ab\u00e4ndern, sind unzul\u00e4ssig.
(5) Als Zahlungstag ist der Tag anzusehen, an dem die Zahlung bei uns eingegangen ist.<\/p>

\u00a7 9 Verzug, Verm\u00f6gensverfall des K\u00e4ufers \u2013 Sofortf\u00e4lligstellung<\/h2>

Kommt der K\u00e4ufer mit einer f\u00e4lligen Rechnung in R\u00fcckstand oder tritt in seinen Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, von dem noch nicht erf\u00fcllten Teil des Vertrages zur\u00fcckzutreten oder f\u00fcr die weiteren Lieferungen Barzahlungen oder Sicherstellung der Waren zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.<\/p>

\u00a7 10 Haftung<\/h2>

(1) Soweit nicht in diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen etwas anderes bestimmt ist, haften wir auf Schadensersatz und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des \u00a7 284 BGB (nachfolgend \u201eSchadensersatz\u201c) wegen Verletzung vertraglicher oder au\u00dfervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit, wegen\u00a0der \u00dcbernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz oder sonstiger zwingender Haftung.
(2) Der Schadensersatz f\u00fcr die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht grobe\u00a0Fahrl\u00e4ssigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen vorliegt, oder wegen der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit oder der \u00dcbernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird.
(3) Eine \u00c4nderung der Beweislast zum Nachteil des K\u00e4ufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Im \u00dcbrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.<\/p>

\u00a7 11 Zur\u00fcckbehaltungsrecht \u2013 Aufrechnung<\/h2>

Die Aus\u00fcbung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechts durch den K\u00e4ufer ist ausgeschlossen,\u00a0es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskr\u00e4ftig festgestellte
Gegenforderungen handelt. Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur\u00a0mit von uns nicht bestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Gegenforderungen des K\u00e4ufers zul\u00e4ssig<\/p>

\u00a7 12 Kein Verkauf an Wiederverk\u00e4ufer<\/h2>

Ein Verkauf an Wiederverk\u00e4ufer, mit Ausnahme an von uns autorisierte H\u00e4ndler, ist dem K\u00e4ufer nicht gestattet.<\/p>

\u00a7 13 Schlussbestimmungen<\/h2>

(1) Erf\u00fcllungsort ist bei Preisstellung frei Haus die Lieferanschrift und bei abweichenden Preisstellungen der \u00dcbergabeort an den Kunden bzw. dessen
Spediteur. Gerichtsstand bei Streitigkeiten mit K\u00e4ufern ist Pirmasens. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, am Firmen- oder Wohnsitz des K\u00e4ufers zu klagen.
(2) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Klauseln dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so ber\u00fchrt dies die
Wirksamkeit der \u00fcbrigen Klauseln bzw. des \u00fcbrigen Teils solcher Klauseln nicht; es gilt stattdessen die gesetzliche Regelung.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gesch\u00e4ftsbedingungen von Schuh-Import und Export Gerli GmbH, H\u00f6hstra\u00dfe 31, D-66978 Merzalben \u00a7 1 Geltung (1) Unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten ausschlie\u00dflich. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des K\u00e4ufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h\u00e4tten ausdr\u00fccklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.(2) Unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch dann ausschlie\u00dflich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von […]<\/p>","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"ocean_post_layout":"full-screen","ocean_both_sidebars_style":"","ocean_both_sidebars_content_width":0,"ocean_both_sidebars_sidebars_width":0,"ocean_sidebar":"0","ocean_second_sidebar":"0","ocean_disable_margins":"enable","ocean_add_body_class":"","ocean_shortcode_before_top_bar":"","ocean_shortcode_after_top_bar":"","ocean_shortcode_before_header":"","ocean_shortcode_after_header":"","ocean_has_shortcode":"","ocean_shortcode_after_title":"","ocean_shortcode_before_footer_widgets":"","ocean_shortcode_after_footer_widgets":"","ocean_shortcode_before_footer_bottom":"","ocean_shortcode_after_footer_bottom":"","ocean_display_top_bar":"default","ocean_display_header":"default","ocean_header_style":"","ocean_center_header_left_menu":"0","ocean_custom_header_template":"0","ocean_custom_logo":0,"ocean_custom_retina_logo":0,"ocean_custom_logo_max_width":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_width":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_width":0,"ocean_custom_logo_max_height":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_height":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_height":0,"ocean_header_custom_menu":"0","ocean_menu_typo_font_family":"0","ocean_menu_typo_font_subset":"","ocean_menu_typo_font_size":0,"ocean_menu_typo_font_size_tablet":0,"ocean_menu_typo_font_size_mobile":0,"ocean_menu_typo_font_size_unit":"px","ocean_menu_typo_font_weight":"","ocean_menu_typo_font_weight_tablet":"","ocean_menu_typo_font_weight_mobile":"","ocean_menu_typo_transform":"","ocean_menu_typo_transform_tablet":"","ocean_menu_typo_transform_mobile":"","ocean_menu_typo_line_height":0,"ocean_menu_typo_line_height_tablet":0,"ocean_menu_typo_line_height_mobile":0,"ocean_menu_typo_line_height_unit":"","ocean_menu_typo_spacing":0,"ocean_menu_typo_spacing_tablet":0,"ocean_menu_typo_spacing_mobile":0,"ocean_menu_typo_spacing_unit":"","ocean_menu_link_color":"","ocean_menu_link_color_hover":"","ocean_menu_link_color_active":"","ocean_menu_link_background":"","ocean_menu_link_hover_background":"","ocean_menu_link_active_background":"","ocean_menu_social_links_bg":"","ocean_menu_social_hover_links_bg":"","ocean_menu_social_links_color":"","ocean_menu_social_hover_links_color":"","ocean_disable_title":"on","ocean_disable_heading":"default","ocean_post_title":"","ocean_post_subheading":"","ocean_post_title_style":"","ocean_post_title_background_color":"","ocean_post_title_background":0,"ocean_post_title_bg_image_position":"","ocean_post_title_bg_image_attachment":"","ocean_post_title_bg_image_repeat":"","ocean_post_title_bg_image_size":"","ocean_post_title_height":0,"ocean_post_title_bg_overlay":0.5,"ocean_post_title_bg_overlay_color":"","ocean_disable_breadcrumbs":"off","ocean_breadcrumbs_color":"","ocean_breadcrumbs_separator_color":"","ocean_breadcrumbs_links_color":"","ocean_breadcrumbs_links_hover_color":"","ocean_display_footer_widgets":"default","ocean_display_footer_bottom":"default","ocean_custom_footer_template":"0","footnotes":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1863"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1863"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1863\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2311,"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1863\/revisions\/2311"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dockersbygerli.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1863"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}